Allgemeine Vertragsbedingungen - AGB

der DiCognita GmbH, Schulstraße 49, 72764 Reutlingen

1 Leistungsbeschreibung

Die DiCognita GmbH, im Folgenden „DiCognita“ genannt, bietet Pflege-, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, im Folgenden „Kunde“ genannt, den Zugang zu einer mehrsprachig unterstützen Online-Lernplattform (E-Learning-Plattform). Die Inhalte werden in Form von in sich abgeschlossenen Lernmodulen angeboten, für die eine Lizenz vergeben wird. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen.

Die Lernmodule sind als reine Selbstlernangebote konzipiert, die keine Lernerfolgskontrolle durch DiCognita enthalten. Sämtliche im Kurs enthaltenen Quiz- und Übungselemente dienen ausschließlich der Selbstkontrolle der Lernenden und werden von DiCognita nicht gespeichert oder bewertet.

Optionale Zusatzleistungen wie Sprachstandserhebungen, Pflegevokabeltests, GER-Sprachtests oder Auswertungsberichte sind nicht Bestandteil des Selbstlernkurses. Sie können nur auf ausdrückliche, gesonderte Beauftragung des Kunden erbracht werden und werden vertraglich getrennt vom Selbstlernkurs vereinbart.


Die Lernmodule sind so konzipiert, dass Teilnehmer mit Migrationshintergrund gleichzeitig pflegerische und fachsprachliche Kompetenzen aufbauen können. Das wird erreicht durch eine lernpsychologisch sinnvolle Kombination von Medien, Inhalten, Übersetzungen und interaktiven Lernaufgaben. Fachautoren aus der Pflege, professionelle menschliche Übersetzer und Muttersprachler liefern die Inhalte, die sorgsam fachredaktionell und redaktionell aufbereitet werden.
Der Workload* von insgesamt 198 Unterrichtseinheiten umfasst für:
  • Lernmodul 1 : 60 Unterrichtseinheiten á 45 Minuten,
  • Lernmodul 2: 27 Unterrichtseinheiten,
  • Lernmodul 3: 30 Unterrichtseinheiten,
  • Lernmodul 4: 18 Unterrichtseinheiten,
  • Lernmodul 5: 24 Unterrichtseinheiten,
  • Lernmodul 6: 22 Unterrichtseinheiten,
  • Lernmodul 7: 17 Unterrichtseinheiten.
*Basisannahme für Teilnehmer mittleren Bildungsniveaus, Sprachlevel B1 bis B2 des GER mit mittlerer Internetgeschwindigkeit und ruhiger Lernumgebung. Deutsches Pflegefachvokabular ist noch nicht bekannt. Die Betrachtung der Abbildungen ist in der Lesezeit der Texte enthalten. Die Lesegeschwindigkeit der lateinischen Schrift ist ggf. lernernabhängig zu reduzieren bei Herkunft aus Ländern mit kyrillischer, arabischer oder thailändischer Schrift. Es wird davon ausgegangen, dass jedes Lernangebot genutzt wird.

Der Zugang zu den lizensierten Modulen erfolgt über die von DiCognita übersandten Zugangsdaten und einen Link mit der URL, die der Kunde an seine Mitarbeiter weiterleitet. Es besteht der sofortige volle Zugriff auf die ausgewählten Module, es sei denn, der Kunde wünscht einen späteren Zeitpunkt. Der Link führt auf eine mehrsprachige Startseite, sodass der Nutzer zuerst seine Sprache wählen kann und sich dann leicht zurechtfindet (niedrigschwelliger Zugang).

1a Optionale Service-Bausteine
Zusätzlich zu unseren Selbstlernkursen können Kunden optionale, separat buchbare Service-Bausteine beauftragen. Diese sind nicht Bestandteil des Kursvertrags und werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erbracht.

  • Zu diesen Service-Bausteinen zählen insbesondere:
  • GER-Sprachtests (Kompetenz-Niveau in Grammatik, Vokabular, Lesen und Hören)
  • Pflege-Vokabeltests
  • Reports (Überblicke zum Lernfortschritt)
  • Lernbegleitung (z. B. Erinnerungen, Motivationshinweise)

Die Ergebnisse und Auswertungen aus diesen Service-Bausteinen werden nur im Rahmen der jeweiligen Zusatzleistung bereitgestellt. Die Service-Bausteine sind inhaltlich und vertraglich von den Selbstlernkursen getrennt.

Alle im Selbstlernkurs enthaltenen Übungsaufgaben, Tests und Quizfragen dienen ausschließlich der Selbstkontrolle der Lernenden und werden von DiCognita nicht gespeichert oder ausgewertet. Die Teilnahme an Service-Bausteinen hat keinen Einfluss auf die Zulassungspflicht des Selbstlernkurses gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 FernUSG.

2 Zustandekommen des Vertrages

So kommt unser Vertrag zustande: Sie wählen aus, welches der drei Angebote (Nr. 1, 2 oder 3, s.u.) Sie für wie viele Nutzer lizensieren möchten, und fordern ein entsprechendes Angebot inkl. der AGB an. Angebot Nr. 2 (PLUS-Angebot) ist nur buchbar nach der Buchung des Angebots Nr. 1 (KENNENLERNEN-Angebot).


Die Auswahl der Lernmodule in den jeweiligen Angeboten ist eine Empfehlung für bestmöglichen und schnellen Erfolg. Sie können jedoch auch selbst die 3 Lernmodule für das KENNEN-LERNEN-Angebot aus dem Gesamtangebot auswählen.

Wenn Ihnen das Angebot zusagt, schreiben Sie uns eine entsprechende E-Mail mit der Annahme des Angebots. Sie erhalten daraufhin eine Rechnung inkl. AGB und parallel zum Zahlungseingang die Zugangsdaten (alles Weitere hierzu oben unter Nr. 1) für Ihre Teilnehmer und die Verantwortlichen. Der Vertrag kommt erst mit vollständiger Bezahlung zustande. Wenn Sie eine Anpassung des Angebots wünschen, z. B., weil sich die Teilnehmerzahl verändert, oder Sie einen weiteren Angebotsbestandteil hinzubuchen wollen, schicken wir Ihnen gerne ein aktualisiertes Angebot zu. Jedes Angebot endet automatisch oder kann auf Wunsch verlängert/erweitert werden.


3 Anforderungen an die Produktnutzung

Für die Nutzung sind ein Internetzugang, ein aktueller Internetbrowser (wir empfehlen Google Chrome) sowie ein internetfähiges Endgerät (PC, Laptop, Tablet, Smartphone) notwendig. Das Webdesign ist responsive, passt sich also an das Endgerät an. Für die Audiodateien werden Lautsprecher bzw. Kopfhörer benötigt, für die interaktiven Sprachtrainings ein Mikrofon.

4 Module

Auf der Lernplattform befinden sich aktuell sieben Lernmodule:
  • Lernmodul 1 „Deutsch lernen für die Pflege“
  • Lernmodul 2 „Pflege in Deutschland“
  • Lernmodul 3 „Körperpflege und Ankleiden“
  • Lernmodul 4 „Mobilität und Bewegung“
  • Lernmodul 5 „Essen, Trinken, Ausscheiden“
  • Lernmodul 6 „So organisierst du dich im Pflegealltag“
  • Lernmodul 7 „Basishygiene – nicht nur in Corona-Zeiten“

Inhalte und Workload der Module
Lernmodul 1 „Deutsch lernen für die Pflege“
Mit Lernmodul 1 können Ihre Teilnehmer orts- und zeitunabhängig pflegespezifisch die deutsche Pflegefachsprache lernen. In 60 Unterrichtseinheiten á 45 Minuten werden sie durch häufige Pflegesituationen geführt. Sie erlernen anhand dieser das deutsche Pflegeverständnis, unser Menschenbild und die wichtigsten Grundlagen unserer Pflege kennen.

Die leicht verständlich geschriebenen Fachtexte fördern die Lesekompetenz, ein wichtiger Schritt für das Lesen und Verstehen der Pflegeplanung und Pflegedokumentation und für die zukünftige kontinuierliche Fortbildung. Lernaufgaben fördern das handschriftliche Schreiben, indem die Lösungen ins 36-seitige, 2-sprachige Begleitheft geschrieben werden müssen. Hier werden wichtige Vokabeln notiert. Es stellt ein Bindeglied zwischen der On- und Offline-Lernwelt dar.

Allein im interaktiven Vokabeltrainer können sie die 393 wichtigsten pflegerischen Begriffe mit Bild, deutscher Audiodatei und Übersetzung trainieren. Insgesamt sind knapp 1.100 Pflegefachbegriffe in diesem Lernmodul übersetzt, damit die Teilnehmer mithilfe ihrer Muttersprache leichter die neuen Fachbegriffe verstehen und erlernen können. Mit 151 Audiodateien lernen und trainieren sie das Hörverständnis und die deutsche Aussprache. Am Ende des Moduls kann der Teilnehmer auf Wunsch einen freiwilligen Selbsttest absolvieren. Dieser dient ausschließlich der eigenen Lernkontrolle. Auf Wunsch des Kunden kann eine Teilnahmebestätigung ausgestellt werden.
Zertifikate mit Leistungsbewertung oder Fortbildungspunkten sind separate Zusatzleistungen und müssen gesondert beauftragt werden.

Lernmodul 2 „Pflegen in Deutschland
Dieses Fachmodul vermittelt in 27 Unterrichtseinheiten das Wissen rund um die Pflege in Deutschland, unser Pflegeverständnis, Menschenbild, Verständnis von Gesundheit und Krankheit. Aufbauend auf dieser Basis werden unser Gesundheitswesen, die rechtlichen und versicherungstechnischen Rahmenbedingungen, aber auch unsere Familienstrukturen erklärt. Dabei begleiten wir verschiedene Pflegende aus dem Ausland, für die Deutschland noch ein Buch mit sieben Siegeln ist. Diese wichtige Basis wird sehr anschaulich erklärt.

1.776 Begriffe sind übersetzt, weitere 172 sind im Vokabeltrainer mit Foto, Audiodatei und Übersetzung aufbereitet. Im bewährten multimedialen System unterstützen 21 Sprachen das Verständnis und ermöglichen eine freiwillige Selbstkontrolle des Erlernten.

Im 33-seitigen Begleitheft werden Aufgaben handschriftlich gelöst sowie wichtige Vokabeln notiert. Es stellt ein Bindeglied zwischen der On- und Offline-Lernwelt dar. Am Ende des Moduls kann der Teilnehmer auf Wunsch einen freiwilligen Selbsttest absolvieren. Dieser dient ausschließlich der eigenen Lernkontrolle. Auf Wunsch des Kunden kann eine Teilnahmebestätigung ausgestellt werden.
Zertifikate mit Leistungsbewertung oder Fortbildungspunkten sind separate Zusatzleistungen und müssen gesondert beauftragt werden.

Lernmodul 3 „Körperpflege und Kleiden“
Körperpflege - der Kern pflegerischen Handelns. Mit der richtigen Haltung gegenüber dem Pflegeempfänger und sensibler Beobachtung gelingt eine Pflegeintervention, die für den Pflegeempfänger unglaublich wichtig und ein Qualitätsmerkmal unserer Pflege ist. Dieses Lernmodul nimmt die Lernenden in 30 Unterrichtseinheiten an die Hand und zeigt ihnen exakt, wie es geht und was sie beachten müssen.

2.150 übersetzte Wörter erleichtern das Erlernen fundamental, weitere 152 der wichtigsten Begriffe sind im Vokabeltrainer mit Foto, Audiodatei und Übersetzung interaktiv aufbereitet. Mehrsprachig untertitelte Videos lassen keine Frage offen. Fotoserien lenken den Fokus auf die korrekte Ausführung. Im 33-seitigen Begleitheft werden Aufgaben handschriftlich gelöst sowie wichtige Vokabeln notiert. Es stellt ein Bindeglied zwischen der On- und Offline-Lernwelt dar.

Am Ende des Moduls kann der Teilnehmer auf Wunsch einen freiwilligen Selbsttest absolvieren. Dieser dient ausschließlich der eigenen Lernkontrolle. Auf Wunsch des Kunden kann eine Teilnahmebestätigung ausgestellt werden.
Zertifikate mit Leistungsbewertung oder Fortbildungspunkten sind separate Zusatzleistungen und müssen gesondert beauftragt werden.

Lernmodul 4 „Mobilität und Bewegung“
Im Mittelpunkt dieses Lernmoduls steht neben den verschiedenen Hilfsmitteln zur Bewegung die Kinästhetik. Wer heute schon an seinen Rücken denkt, lebt und arbeitet morgen gesünder. Sieben mehrsprachig untertitelte Realvideos unseres Kinästhetiktrainers zeigen genau, wie es geht. Selbsterfahrungsübungen weisen den Weg für sensible Wahrnehmung des eigenen und des fremden Körpers. In 18 Lerneinheiten fokussiert es sich auf die wichtigsten Bewegungen in der Pflege.

847 übersetzte Wörter und weitere 89 Begriffe im Vokabeltrainer erleichtern das Verständnis enorm. Auch dieses Lernmodul wird ergänzt durch ein zweisprachiges 21-seitiges Begleitheft, das hilft, Lernergebnisse und Vokabeln zu sammeln und das eine Brücke zwischen der On- und Offline-Welt bildet.

Am Ende des Moduls kann der Teilnehmer auf Wunsch einen freiwilligen Selbsttest absolvieren. Dieser dient ausschließlich der eigenen Lernkontrolle. Auf Wunsch des Kunden kann eine Teilnahmebestätigung ausgestellt werden.
Zertifikate mit Leistungsbewertung oder Fortbildungspunkten sind separate Zusatzleistungen und müssen gesondert beauftragt werden.

Lernmodul 5 „Essen, Trinken, Ausscheiden“
Unsere Pflegeexpertin hat dieses wichtige Thema sehr sensibel von der Begleitung beim Essen über das Führen von Nahrungs-, Trink- und Ausscheidungsprotokollen bis hin zum Umgang mit Inkontinenzen aufbereitet. Mit einer Fülle von Hintergrundwissen, klaren Anweisungen, Fallbeispielen und Bezügen zu Anatomie und Krankheitslehre wird das Lernen in 24 Unterrichtseinheiten abwechslungsreich und praxisnah.

1.372 Wörter stehen übersetzt zur Verfügung, weitere 120 wurden im Vokabeltrainer mit Foto, Audiodatei und Übersetzung speziell aufbereitet. Im 33-seitigen Begleitheft werden Aufgaben handschriftlich gelöst sowie wichtige Vokabeln notiert. Es stellt ein Bindeglied zwischen der On- und Offline-Lernwelt dar.
Am Ende des Moduls kann der Teilnehmer auf Wunsch einen freiwilligen Selbsttest absolvieren. Dieser dient ausschließlich der eigenen Lernkontrolle. Auf Wunsch des Kunden kann eine Teilnahmebestätigung ausgestellt werden.
Zertifikate mit Leistungsbewertung oder Fortbildungspunkten sind separate Zusatzleistungen und müssen gesondert beauftragt werden.

Lernmodul 6 „So organisierst du dich im Pflegealltag“
Selbstbewusst, organisiert und gesund handeln – das ist das Ziel dieses 22 Unterrichtseinheiten umfassenden Lernmoduls. Jeder hat Raum und Möglichkeiten, seinen Arbeitsalltag zu gestalten. Mit dem richtigen Wissen und Tricks schafft man sich Freiräume zum Handeln – auch in der Pflege. In vielen praktischen Beispielen, von der Gestaltung des 1. Arbeitstages bis hin zur effektiven Gestaltung der Dienstübergabe, wird der Weg aufgezeigt.

Managementbegriffe bedeuten oft höheren Verständnisaufwand, daher wurden 1.180 Begriffe übersetzt, weitere 170 wurden im Vokabeltrainer mit Foto, Audiodatei und Übersetzung speziell aufbereitet. Im 33-seitigen Begleitheft werden Aufgaben handschriftlich gelöst sowie wichtige Vokabeln notiert. Es stellt ein Bindeglied zwischen der On- und Offline-Lernwelt dar.

Am Ende des Moduls kann der Teilnehmer auf Wunsch einen freiwilligen Selbsttest absolvieren. Dieser dient ausschließlich der eigenen Lernkontrolle. Auf Wunsch des Kunden kann eine Teilnahmebestätigung ausgestellt werden.
Zertifikate mit Leistungsbewertung oder Fortbildungspunkten sind separate Zusatzleistungen und müssen gesondert beauftragt werden.

Lernmodul 7 „Basishygiene – nicht nur in Corona-Zeiten“
Jeder Einzelne trägt seinen Beitrag zur Gesunderhaltung und Vermeidung von Infektionen bei. Von der Händehygiene über die Händedesinfektion, den richtigen Einsatz von Barrieremaßnahmen wie Mundschutz & Co wird anschaulich in 17 Unterrichtseinheiten erlernt, was man benötigt, um präventiv und sicher zu handeln

Da dieses Thema zu 100% verstanden werden muss, sind 1.578 Begriffe übersetzt, weitere 288 wurden im Vokabeltrainer mit Foto, Audiodatei und Übersetzung speziell aufbereitet. Im 15-seitigen Begleitheft werden Aufgaben handschriftlich gelöst sowie wichtige Vokabeln notiert. Es stellt ein Bindeglied zwischen der On- und Offline-Lernwelt dar.

Am Ende des Moduls kann der Teilnehmer auf Wunsch einen freiwilligen Selbsttest absolvieren. Dieser dient ausschließlich der eigenen Lernkontrolle. Auf Wunsch des Kunden kann eine Teilnahmebestätigung ausgestellt werden.
Zertifikate mit Leistungsbewertung oder Fortbildungspunkten sind separate Zusatzleistungen und müssen gesondert beauftragt werden.

5 Sprachen

Mit unserem Sprachschatz erreichen wir Mitarbeiter aus über 80 Nationen. Aktuell unterstützen Übersetzungen in folgende 21 Sprachen die Lernenden: albanisch, arabisch, bosnisch, bulgarisch, deutsch, englisch, Farsi, französisch, kroatisch, mazedonisch, polnisch, portugiesisch, rumänisch, russisch, serbisch, spanisch, Tagalog (Philippinen), Thai, tschechisch, ukrainisch, ungarisch und vietnamesisch.

Die Übersetzungen sind nach ISO 9001 und ISO 17100 zertifiziert. Die Inhalte werden von muttersprachlichen Fachübersetzern unter Berücksichtigung der spezifischen Kultur des Ziellandes übersetzt. Im 6-Augen-Prinzip werden die Übersetzungen auf Herz und Nieren geprüft. Um die Orientierung im Modul einfach zu halten, kann jeder Lernende die Sprache wählen. Die gesamte Navigation und das Inhaltsmenü sowie Informationen lt. DSGVO werden dann in der gewählten Sprache angezeigt. Darüber hinaus werden Übersetzungen so eingesetzt, dass sie das Verständnis der Inhalte und gleichzeitig das Erlernen der deutschen Pflegefachsprache fördern.

6 Medien

Um das Lernen zu intensivieren, den Lernenden zu aktivieren und den Lernerfolg zu optimieren werden verschiedene Medien eingesetzt:
  • Realfilme mit mehrsprachigen Untertiteln (Sprachen, s.o.).
  • Animierte Erklärvideos mit mehrsprachigen Untertiteln (Sprachen, s.o.).
  • Audiodateien, gesprochen von Muttersprachlern, um die Lernenden zu motivieren und um ihnen Lerntipps zu geben. Sowie deutschsprachige Audiodateien, um das Hörverständnis und die korrekte Aussprache zu trainieren.
  • Interaktiver 2-sprachiger Vokabeltrainer (jeweils Deutsch und die gewählte Muttersprache, s.o.), der durch eingängige Bilder und Audios ergänzt wird. Die Audios enthalten die Vokabel inkl. Artikel sowie einen Beispielsatz in Deutsch.
  • Begleithefte in allen zur Verfügung stehenden Sprachen. Der Mitarbeiter, für den die Lizenz erworben wird, erhält ein 2-sprachiges Begleitheft in Deutsch und der Sprache, die er sich aus den Sprachen, s.o., aussuchen kann. Das Begleitheft kann auch ausschließlich in deutscher Sprache gewählt werden. 
  • Fotoserien und Detailaufnahmen, um komplexe Pflegehandlungen nachzuvollziehen.

7 Bestandteile einer Lizenz

Jeder Mitarbeiter benötigt eine eigene Lizenz: 1 Lizenz = 1 Nutzer. Die Weitergabe des Zugangscodes, von Benutzername und Kennwort an weitere Mitarbeiter, Arbeitskollegen oder Dritte ist nicht erlaubt. Der Kunde stellt sicher, dass für jeden Mitarbeiter eine eigene Lizenz erworben wird.

Die Lizenz für einen Mitarbeiter beinhaltet:

  • einen Zugang für 1 Mitarbeiter zu den lizensierten Modulen inkl. der oben beschriebenen Medien.
  • die Auswahl unter allen zur Verfügung stehenden Sprachen, s.o. Die Sprache kann jederzeit selbst über den Sprachwahlschalter geändert werden, so dass z. B. ein Mitarbeiter aus Algerien zwischen Französisch und Arabisch wechseln kann. So ist auch das Lernen rein auf Deutsch möglich.
  • Zugang je nach Angebot:
    • Nr. 1 KENNENLERNEN: 4 Monate,
    • Nr. 2 PLUS: weitere 6 Monate,
    • Nr. 3 BEREITS ÜBERZEUGT: 10 Monate.
  • die Möglichkeit, jedes Modul mit einem freiwilligen Selbsttest abzuschließen. Dieser dient ausschließlich der eigenen Lernkontrolle und wird nicht durch DiCognita bewertet oder gespeichert. Teilnahmebestätigungen können auf Wunsch ausgestellt werden. Zertifikate mit Leistungsbewertung oder Fortbildungspunkten sowie Reports oder Sprach-/Vokabeltests sind separate Zusatzleistungen gemäß § 1a dieser AGB.
  • ein Begleitheft pro Modul in Deutsch oder der Kombination Deutsch + Muttersprache zum Download.
  • regelmäßige fachliche Aktualisierung der Module bei neuem Forschungsstand.


Der Kunde kann einen Fortbildungsverantwortlichen benennen. Dieser erhält Zugang zu einem Organisationsreport, der den Startzeitpunkt, den Bearbeitungsstatus und den Abschluss des Moduls ohne Leistungsbewertung anzeigt. Detaillierte Testergebnisse werden nur bei separat beauftragten Zusatzleistungen bereitgestellt.

8 Zugang zur Lernplattform

Wir bemühen uns, den Zugang zu DiCognita 365 Tage im Jahr rund um die Uhr zu ermöglichen. Wir können dies jedoch nicht garantieren. Der Zugang kann wegen Wartungsarbeiten, aber auch aus technischen Gründen eingeschränkt sein, die wir nicht zu verantworten haben.

9 Haftung

Die Lernmodule wurden nach bestem Wissen und Gewissen und unter Hinzuziehung von Fachpflegekräften erstellt und übersetzt. Die Inhalte dienen ausschließlich der Information. Sie stellen keine Empfehlung oder Anweisung dar und haben nicht den Anspruch der Vollständigkeit. Eine Haftung für Schäden, die durch die Anwendung oder Durchführung der in den Lernmodulen beschriebenen Maßnahmen entstehen, ist ausgeschlossen.


Unsere Selbstlernkurse fallen nach schriftlicher Bestätigung der Staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU) nicht unter die Zulassungspflicht gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 FernUSG.
Alle im Kurs enthaltenen Tests dienen ausschließlich der Selbstkontrolle und werden von uns nicht gespeichert oder bewertet. Optionale Zusatzleistungen wie Sprachstandserhebungen, Vokabeltests oder Auswertungsberichte sind gesonderte Verträge und nicht Teil des Selbstlernkurses.


Die Service-Bausteine gemäß § 1a sind separate Leistungen und verändern den Status des Selbstlernkurses nicht.


10 DSGVO und Datenschutzerklärung

Die Vorgaben der DSGVO werden eingehalten. Der Endnutzer kann Informationen zu seinen individuell erfassten Daten, der Privatsphäre und seinen Rechten lt. DSGVO in allen vorhandenen Sprachen einsehen, sobald er sich in den Kurs eingeloggt hat. Er findet sie dort unter „Deine Daten“. Für die Lernplattform gilt die Datenschutzerklärung auf www.dicognita.de.

11 Teilnahme an AZAV-geförderten Maßnahmen

(1) Für Maßnahmen, die nach der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) zertifiziert und gemäß § 81 SGB III durch einen Kostenträger gefördert werden, gelten die nachfolgenden Sonderregelungen.

(2) Grundlage der Teilnahme und Abrechnung ist der durch eine fachkundige Stelle genehmigte Maßnahme. Die vertraglich vereinbarte Leistung richtet sich ausschließlich nach dessen Inhalten (Dauer, Umfang, Preis). Abweichungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Trägers und des Kostenträgers.

(3) Die Teilnahmegebühr ist pauschal und unabhängig von der tatsächlichen Dauer der Teilnahme fällig, sofern der Abbruch nicht vom Maßnahmeträger zu vertreten ist. Im Fall eines Maßnahmeabbruchs durch die Teilnehmenden oder aufgrund von Ausschluss (z. B. bei Pflichtverletzungen) bleibt der Maßnahmeträger berechtigt, bis zu zwei weitere Teilbeträge in Rechnung zu stellen (§ 81 Abs. 5 SGB III).

(4) Die Maßnahme kann nur im zertifizierten Rahmen durchgeführt werden. Änderungen an Umfang, Inhalten, Dauer oder Zielgruppe bedürfen einer neuen Zulassung und haben keine Auswirkung auf bestehende Verträge, es sei denn, der Maßnahmeträger sagt die Maßnahme aus wichtigem Grund ab.

(5) Die Teilnehmenden und ggf. deren gesetzliche Vertreter erklären sich mit der Übermittlung personenbezogener Daten  an den jeweiligen Kostenträger (z. B. Agentur für Arbeit, Jobcenter) einverstanden, soweit dies zur Durchführung und Abrechnung der Maßnahme erforderlich ist. Testergebnisse oder Leistungsbewertungen werden nur übermittelt, wenn diese im Rahmen einer separat beauftragten Zusatzleistung erbracht wurden.

(6) Der Maßnahmeträger verpflichtet sich zur datenschutzkonformen Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b, c und f DSGVO sowie – soweit erforderlich – zum Abschluss eines Vertrags zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO mit der jeweiligen Einrichtung.

12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand im Falle von Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Reutlingen. Deutsches Recht ist anzuwenden.

Stand: 6. Mai 2025

Christine Mehl, Geschäftsführerin